Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Online-Terminbuchungsplattform Planbar (nachfolgend „Plattform“), erreichbar unter planbar.framepath.de sowie unter Domains unserer Kunden.

(2) Anbieter der Plattform ist Samuel Liba, Unternehmensberatung, Geranienweg 7, 85586 Poing (nachfolgend „Anbieter“ oder „Framepath“) — Kontakt: hallo@framepath.de.

(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Planbar ermöglicht registrierten Nutzern („Workspace-Betreiber“), online buchbare Terminarten anzulegen, Verfügbarkeiten zu verwalten und eine Buchungsseite bzw. ein einbettbares Buchungs-Widget bereitzustellen. Besucher („Gäste“) können darüber Termine buchen, umbuchen und stornieren; die Plattform versendet zugehörige Benachrichtigungs-E-Mails.

(2) Die Basisnutzung der Plattform ist derzeit unentgeltlich. Erweiterte Leistungen (z. B. White-Label-Betrieb unter eigener Domain, Einrichtung, Betreuung) werden individuell zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden vereinbart und sind nicht Gegenstand dieser AGB.

(3) Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang besteht nicht; der Anbieter entwickelt die Plattform fortlaufend weiter und kann Funktionen ändern, ergänzen oder einstellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Für die Nutzung als Workspace-Betreiber ist eine Registrierung erforderlich. Die dabei abgefragten Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen und aktuell zu halten.

(2) Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über sein Konto erfolgen, soweit er diese zu vertreten hat.

§ 4 Pflichten der Nutzer

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• keine rechtswidrigen, beleidigenden oder irreführenden Inhalte einzustellen,
• keine Rechte Dritter (z. B. Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte) zu verletzen,
• keine automatisierten Massenzugriffe, Spam-Buchungen oder Umgehungen technischer Schutzmaßnahmen vorzunehmen,
• die Plattform nicht für die Erhebung besonders sensibler Daten (Art. 9 DSGVO, z. B. Gesundheitsdaten) über Formularfragen zu verwenden, sofern hierfür keine gesonderte Vereinbarung mit dem Anbieter besteht.

(2) Der Workspace-Betreiber ist für die Inhalte seiner Buchungsseite selbst verantwortlich — einschließlich der Erfüllung eigener gesetzlicher Pflichten (z. B. Impressum und Datenschutzinformationen gegenüber seinen Gästen).

(3) Bei Verstößen gegen diese AGB kann der Anbieter Inhalte entfernen sowie Konten vorübergehend sperren oder — nach erfolgloser Abmahnung, bei schweren Verstößen auch sofort — dauerhaft schließen.

§ 5 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder Störungen (auch bei beauftragten Dienstleistern) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 6 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.

(2) Soweit der Workspace-Betreiber über die Plattform personenbezogene Daten seiner Gäste verarbeitet, ist er hierfür Verantwortlicher im Sinne der DSGVO; der Anbieter wird insoweit als Auftragsverarbeiter tätig. Einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) stellt der Anbieter auf Anfrage bereit.

§ 7 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Bei unentgeltlicher Nutzung haftet der Anbieter im Übrigen nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für das Zustandekommen, die Durchführung oder die Qualität der zwischen Workspace-Betreibern und Gästen vereinbarten Termine.

§ 8 Laufzeit und Beendigung

(1) Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann die Nutzung jederzeit beenden und die Löschung seines Kontos verlangen (formlos an hallo@framepath.de).

(2) Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen kündigen; das Recht zur Sperrung bzw. außerordentlichen Kündigung nach § 4 Abs. 3 bleibt unberührt. Für individuell vereinbarte Kundenpakete gelten die dort getroffenen Regelungen.

§ 9 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist (z. B. bei Funktionsänderungen oder geänderter Rechtslage). Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer in Textform (z. B. per E-Mail oder Hinweis im Dashboard) informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen oder nutzt er die Plattform weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung hingewiesen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften ihres Aufenthaltsstaats entzogen werden.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.